DR. HEIMBACH RECHTSANWALTSKANZLEI
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Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen
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Auszubildende auch bei geringfügigem Einkommen versicherungspflichtig
Pflegebedürftige: Recht auf freie Wahl der Pflegeperson
Künstlersozialversicherung - Musiklehrer
Krankengeld für Selbständige in der gesetzlichen Krankenversicherung
Privater Zuschuss für Autokauf kein Einkommen
Alg II trotz Barabfindung von 30.000 EURO
Kosten der Unterkunft werden bei ungenehmigtem Wohnungswechsel nicht automatisch gestrichen
Künstlersozialversicherung - Falschangaben und Folgen
Keine Versorgungsehe, wenn schwer kranker Ehepartner an Akutererignis stirbt
Familienbetrieb - Anspruch auf Feststellung der Rentenversicherungspflicht
Hartz IV - Hilfebedürftigkeit trotz Vermögens
Ausbildungsgeld eines behinderten Menschen darf nicht als Einkommen angerechnet werden
Ehemals Montanbeschäftigte können ungekürzte Altersrente beziehen
Prozeßkostenhilfe: Antragsteller kann unterbliebene Mitwirkung nachholen
Alg II darf versagt werden, wenn Hilfeempfänger keine Kontoauszüge vorlegt
Gegenüber Firmennachfolger besteht kein Anspruch auf Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen
Unfallrente nach ungeklärtem Überfall
Dynamic GPS-Soft-Orthese: Anspruch auf Kostenübernahme durch die Krankenkasse
Rentenformel
Entgeltpunkte
Zugangsfaktor
Aktueller Rentenwert
Feststellung der Erhöhung des Grades der Behinderung
Eigenheimzulage nicht bedarfsmindernd bei Hartz IV
Zweitausbildung: Kein Anspruch auf Hartz IV
Gelomyrtol forte: Krankenkasse muss Kosten nicht erstatten
Kindergeld für ein zu 25 % in der Erwerbsfähigkeit behindertes Kind in Berufsausbildung
Impfschaden bei Schluckimpfung gegen Polio (OVP-Imfpung)
Kein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe bei Vermögen in Höhe von ca. DM 167.000
Selbständiger Fitnesstrainer - Rentenversicherung
Erwerbsminderung bei Notwendigkeit mehrfacher Pausen
Unfall bei Einweisung für Tätigkeit in Transportunternehmen
Krankenversicherung auch bei unberechtigtem Alg II-Bezug
Kur: Kostenerstattung bei unrechtmäßiger Verweigerung
Diskjockey nicht in Künstlersozialversicherung versichert
Arbeitslosigkeit - 15-Stunden-Grenze
Rettungssanitäter - Arbeitslosigkeit - Kurzzeitgrenze
Krankengeld: Künstler und Publizisten nach Künstlersozialversicherungsgesetz weitergehend geschützt als andere Selbstständige
Keine Versorgungsehe bei ernsthafter Heiratsabsicht
Wegeunfall
Familienhafte Mitarbeit: Ehegatten-Arbeitsvertrag kann Sozialversicherungspflicht begründen
Arbeitslosengeld - Sperrzeit
Hartz IV: Kosten der Unterkunft (KdU) BSG v. 18.06.2008, B 14/11b AS 61/06 R
Geschiedenen-Witwenrente entfällt bei Ehescheidung nach dem 01.07.1977
Brustverkleinerung: Krankenkasse muss Kosten nicht übernehmen
Kosten der Unterkunft (Hartz IV) Tilgungsleistungen für Eigentumswohnung werden übernommen, wenn für Erhalt der Wohnung unabdingbar
Kindergeld: Bestandskräftiger ablehnender Bescheid kann nicht allein wegen späterer Rechtsprechung des BVerfG aufgehoben werden
Krankengeld für Selbständige entfällt ab dem 01.01.2009
Pflegeversicherung: Kein Leistungsanspruch bei täglichem Grundpflegebedarf von nur 16 Minuten
Nachzahlung befristeter Erwerbsminderungsrenten
Hartz IV: Kosten für Schönheitsreparaturen unterfallen den Kosten der Unterkunft
Nachweis geringfügiger Beschäftigung, 50-Tage-Regelung
Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Rentnenkürzung ab 2009
Zinseinnahmen aus Sparvertrag sind Einkommen
Wohnen in Großstadt rechtfertigt höhere Kosten der Unterkunft
Übernahme der Kosten der Unterkunft auch bei geringer Überschreitung der Angemessenheitsgrenze
Sportunfall in „Kaderschmiede“ ist unfallversichert
Rechtsanwalt Heimbach bei Harry hilft!
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit: Kürzungen bei vorzeitigem Bezug und Begünstigung von Versicherten mit 45 Pflichtbeitragsjahren verfassungsgemäß
Prozesskostenhilfe - einstweiliger Rechtsschutz
24-Stunden-Behandlungspflege ist schwerkrankem Kind zu gewähren
Rentennachzahlung ist Einkommen und kein Vermögen
Rechtsanwalt Heimbach bei Harry hilft!
Meniskusschaden Berufskrankheit bei Fliesenleger
Unfallversicherung - Weg zu privater Spielgruppe
Deckenliftanlage als Hilfsmittel
Pflegebedürftige Kinder - Anspruch auf Gartenzugang
Pflegestufe - Einstweiliger Rechtsschutz
Pflegegeld - Rechtzeitige Zahlung
Verletztenrente - Gesundheitsstörung als Unfallfolge
Umschulung einer ehemaligen Tänzerin zur Heilpraktikerin
Anspruch auf rechtliches Gehör
Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrente, LSG Rheinland-Pfalz v. 31.10.2008, L 4 R 288/08
Feststellung des Grades der Behinderung
Kein Bonus für Verzicht auf medizinische Leistungen
Abgesenkte Regelleistung für Kinder unter 14 Jahre nach Ansicht des Bundessozialgerichts verfassungswidrig
Leistungsgerechte Vergütung von Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten
Anrechnung der Praxisgebühr auf den Vergütungsanspruch des Arztes
Krankengeld für selbständige Erwerbstätige
Kindergeld und Hartz IV (Alg II)
Rettungswagen - Kosten
Künstlersozialversicherung: Entgelte für Entwicklung einer Ballettdarbietung in Moskau
Ordnungsgeld bei Nichterscheinen zum sozialgerichtlichen Erörterungstermin
Jugendhilfe: Klage gegen Kostenbescheid hat keine aufschiebende Wirkung
Arbeitsvermittler darf selbst erdachte Abkürzungen verwenden
Kein Arbeitsunfall, wenn vorbestehende Herzkrankheit todesursächlich
Ersatzzeiten in der Rentenversicherung
Meniskusschaden bei Profi-Handballspieler ist Berufskrankheit
Neue Behandlungsmethode bei tödlicher Erkrankung
Kein Arbeitsunfall bei privatem Streit
Bezieher von Arbeitslosengeld sind gesetzlich krankenversichert
Hartz IV: Eilverfahren Sozialgericht
Hartz IV bei BAföG-förderungsfähiger Ausbildung
Bildungsgutschein zur Ausbildung als Krankepfleger
Existenzgründungszuschuss für selbständige Tätigkeit im Ausland
Rentenausschuss der Unfallkasse fehlerhaft besetzt: Bescheid rechtswidrig
Anspruch auf Krankengeld
Pflegestufe: Rückstufung nur bei wesentlicher Änderung des Pflegebedarfs rechtmäßig
Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung kein Einkommen im Rahmen von Hartz IV
Hartz IV: Zinsloses Darlehen darf nicht auf Grundsicherungsleistungen angerechnet werden
Sonderkündigungsrecht bei Beitragssatzerhöhung durch die Krankenkasse
Einstiegsgeld: Voraussetzungen
Kfz-Schlosser – Verweisungsberuf des Kfz-Kundendienstberaters ausgeschlossen
Aufklärungs- und Beratungspflicht der Rentenversicherung
Elterngeld: Verletztengeld wird bei Bemessung des Elterngeldes nicht berücksichtigt
Hartz IV: Angemessene Unterkunft in Ballungsräumen
Weiterbildungskosten bei Weiterbildungsförderung
Arbeitslosengeld: Arbeitsbescheinigung des Arbeitgebers muß bei Antragstellung nicht vorgelegt werden
Mobilitätshilfen - Arbeitsförderung
Untätigkeitsklage
Kein Arbeitsunfall, wenn Lehrerin auf Klassenfahrt beim Duschen ausrutscht
Arbeitslosengeld – Kein Anspruch, wenn Nebentätigkeit 15-Stunden-Grenze überschreitet
Rentenversicherungsträger: Feststellungsklage gegen Krankenkasse möglich
Kraftknoten-Sicherungssystem muss von gesetzlicher Krankenkasse gewährt werden
Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft können sich nicht freiwillig in der Arbeitslosenpflichtversicherung versichern
Juniorchef kann nach 10-jähriger sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im elterlichen Betrieb nicht rückwirkend als Selbständiger eingestuft werden
Krankenversicherung: Studenten über 30 Jahre sind nur in Ausnahmefällen pflichtversichert
Arbeitslosengeld wird bei tarifvertraglich geregeltem Lohnverzicht nicht höher bemessen
Schwerbehinderung – Diabetes Mellitus
Arbeitslosenhilfe: Anrechnung auf Arbeitslosengeld II zulässig?
Reine Sterbegeldversicherungen sind kein einzusetzendes Vermögen
Kosten der Unterkunft: Wehrdienstleistender mit Zimmer in elterlicher Wohnung wird nicht berücksichtigt
Rente wegen voller Erwerbsminderung auch bei unspezifischen Erkrankungsanzeichen
Rundfunkgebührenbefreiung nur bei Ausschluss von der Teilnahme an jedweder öffentlichen Veranstaltung
Opferentschädigungsgesetz: Kein Anspruch einer Frau, die sich nicht von gewalttätigem Partner trennt, obwohl dies möglich ist
Klage vor dem Sozialgericht: Prüfung der Klageabsicht
Verwertung Lebensversicherung, BSG v. 07.05.2009 - B 14 AS 35/08 R -
Zeckenbiss – Borreliose
Invaliditätsentschädigung - Verjährung
Hinterbliebenenbetriebsrente – Anrechnung eigenen Einkommens
Merkzeichen „aG“: Berufsausübung wird berücksichtigt
Arbeitsunfall – Weihnachtsfeier
Lichtsignalanlage für Schwerhörige: LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 25.02.2009, L 1 KR 201/07
Kurzsichtigkeit Laseroperation
Krankentagegeld - Nettoeinkommen: Falschangabe führt nicht in jedem Falle zu Anspruchsverlust
Kindergeld: Auslandsstudium schließst Berechtigung nicht aus
Erwerbsminderungsrente: Gutachten im Gerichtsverfahren
Unfallversicherung – Vorerkrankung
Eingliederungsvereinbarung - Sanktion bei Nichtantritt einer Eingliederungsmaßnahme
Private Pflegepflichtversicherung - Gutachten
Witwenrente - Versorgungsehe - Beweisregeln
Gesellschafter-Geschäftsführer Unfallversicherung
Erhaltungsaufwandpauschale – Unterkunftskosten
Abfindung – Einkommen
Kabelanschluss – Kosten der Unterkunft
Anhörungsrüge - Frist
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung – Vergleichsberuf – Beweislast
Örtlich zuständiges Gericht bei Klagen aus Versicherungsvertrag
Auslandskrankenversicherung – Akute unerwartete Erkrankung
Reiserücktrittskostenversicherung - Reisestornierung bei Reiseunfähigkeit
Reiserücktrittskostenversicherung - Krankheit - Reisestornierung
Reisekostenrücktrittsversicherung Stornierung der Reise bei Erkrankung
Unfallversicherung – Vorerkrankung
Neue Unterkunft - Anspruch auf Abschluss eines neuen Mietvertrages
Altersteilzeit – Sperrzeit entfällt bei wichtigem Grund
Hartz IV – Tilgungsraten für Eigentumswohnung
Rentenversicherung: Medizinische Reha auch bei Altersteilzeit
Berufskrankheiten-Verordnung zum 01. Juli 2009 erweitert
Gonarthrose ist Berufskrankheit ab 01.07.2009
Benzol - Berufskrankheit, Neuregelung ab 01.07.09
Lungenkrebs - Berufskrankheit (Kohlenwasserstoff-Einwirkung), Neuregelung ab 01.07.2009
Lungenkrebs - Asbest - Berufskrankheit, Neuregelung ab 01.07.09
Lungenfibrose - Berufskrankheit, Neuregelung ab 01.07.09
Bergmannsbronchitis: Rückwirkende Anerkennung vor bisherigem Stichtag möglich, Neuregelung ab 01.07.2009
Streckenposten bei Motorsport-Rallye unfallversichert
Verletztengeld nach Arbeitslosigkeit weiterzugewähren
Örtlich zuständiges Sozialgericht, wenn Wohnsitz etc. unbekannt
Fachanwalt für Sozialrecht, Berlin
Diabetes Mellitus - Schwerbehinderung
Wegeunfall: Wer streitet, unterbricht seinen unfallversicherten Heimweg
LWS-Erkrankung: Berufskrankheit Nr. 2108
Freiwillige Arbeitslosenversicherung: Ausschluss aus Versicherung bei Beitragsverzug
Unterhalt ist anrechenbares Einkommen nur in Höhe der tatsächlichen Unterhaltszahlung
Sozialgerichtsverfahren: Beendigung durch Beteiligte setzt eindeutige Prozesserklärung voraus
Reha-Antrag: Klage gegen Aufforderung der Krankenkasse, Reha-Leistungen zu beantragen, hat aufschiebende Wirkung
DSDS-Juroren sind Künstler, BSG v. 01.10.2009, Az. B 3 KS 4/08 R
Rentenversicherungspflicht selbständiger Handelsvertreter
Franchisenehmer Rentenversicherungspflicht
Angestellter Jurist ohne anwaltsspezifische Tätigkeit rentenversicherungspflichtig
Zahnersatz mit Implantaten bei entsprechender Vorschädigung
Berufskrankheiten, Übergangsleistung
Hinterbliebenenrente aus Unfallversicherung
AG-Vorstand: freiwillige Versicherung ausgeschlossen
Entgeltumwandlung Pkw – Beitragspflichtiges Arbeitsentgelt
Rentenversicherungspflicht bei Selbständigkeit
Krankenversicherungspflicht entfällt bei Anspruch auf Krankenhilfe nach dem SGB VIII
Ehrenamt - Versicherungsfreiheit in der Arbeitslosenversicherung
Beitragspflicht Krankenversicherung private Rente
Krankenversicherungspflicht wegen Rentenbezuges - Geschäftsunfähigkeit
Witwenrente – Versorgungsehe - Widerlegung
Reha-Maßnahme - Arbeitsunfall
Merkzeichen "Gl" - Schwerbehinderung
Merkzeichen "Bl" (blind)
CRPS – Chronisches regionales Schmerz(Pain)syndrom.
Wegeunfall – Fahrgemeinschaft
Pflegestufe: Negative Feststellung möglich
Übergangsgeld auch bei ambulanten Leistungen zur medizinischen Reha
Sozialgerichtliches Verfahren Revisionszulassung
Berufskrankheit - Hinterbliebene
Kehlkopfkrebs Berufskrankheit Nr. 4104
Leere Hülle – BSG kippt bisherige LSG-Rechtsprechung
Beitragshaftung für Nachunternehmer im Baugewerbe
Posttraumatische Belastungsstörung Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Kausalität
Kraftfahrzeughilfe
Arbeitslosengeld-II Krankenversicherungspflicht in der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung?
Direktversicherung Beiträge Krankenkasse: Bundesverfassungsgericht hebt BSG-Urteil auf!
Musikinstrumentenbauer - Künstlersozialversicherung
Restaurator - Künstlersozialversicherung
Künstlersozialabgabepflicht nicht bei Honoraren an Kommanditgesellschaft
Fibromyalgie – Rechtsansprüche
Fibromyalgie – Erwerbsminderungsrente
Fibromyalgie – Schwerbehinderung
Fibromyalgie – Krankengeld – Aussteuerung
Digitales Hörgerät kann bei starker Schwerhörigkeit von der Krankenkasse beansprucht werden
Chancen der Anspruchsdurchsetzung II
Sendung Marktcheck SWR (ARD) vom 02.12.2010
Fibromyalgie - Rente - Erwerbsminderung
Lotto Hartz IV-Empfänger
Krankenversicherung - Versicherungspflicht wegen Bezuges von Arbeitslosengeld II
Unfallversicherung Invaliditätszusatzversorgung bei angeborener Krankheit - Ausschlussklausel unwirksam
CITY BKK Wechsel in neue Krankenkasse
Verfahrensfehler - sozialgerichtliches Verfahren
Erwerbsminderungsrente Abschläge auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr verfassungsgemäß
Barcodelesegerät - Blinde können Anspruch gegen Krankenkasse haben
Betreutes Wohnen Unterkunftskosten Arbeitslosengeld II
Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel zum Erschließen des Nahbereichs
Online-Journalist Künstlersozialversicherung
Schwerbehinderung Rückdatierung
Zusatzbeiträge Krankenkassen Sonderkündigungsrecht Hinweispflicht
Filmproduktion Sozialversicherungspflicht ärztliche Fachberaterin
Pensionskasse Beiträge Krankenkasse, wenn Versicherungsverhältnis privat weitergeführt wird
Witwenrente Versorgungsehe Beweis Ausforschungsantrag
Erwerbsminderungsrente Verweisungstätigkeit Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
Letztes Update 27.11.2007 | Copyright© Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach 2008 |
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Aktuelles
Pensionskasse Beiträge Krankenkasse, wenn Versicherungsverhältnis privat weitergeführt wird
(17.01.2012)
Dr. Heimbach Rechtsanwalt Berlin
Erwerbsminderungsrente Verweisungstätigkeit Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
(11.01.2012)
BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R
Witwenrente Versorgungsehe Beweis Ausforschungsantrag
(11.01.2012)
BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R
Filmproduktion Sozialversicherungspflicht ärztliche Fachberaterin
(23.12.2011)
SG Berlin v. 09.11.2011, S 73 KR 1535/09
Online-Journalist Künstlersozialversicherung
(12.09.2011)
BSG v. 21.07.2011, B 3 KS 5/10 R
Zusatzbeiträge Krankenkassen Sonderkündigungsrecht Hinweispflicht
(31.08.2011)
Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel zum Erschließen des Nahbereichs
(04.08.2011)
BSG Urt. v. 18.05.2011, B 3 KR 7/10 R
Schwerbehinderung Rückdatierung
(07.07.2011)
BSG v. 07.04.2011, B 9 SB 3/10 R
Betreutes Wohnen Unterkunftskosten Arbeitslosengeld II
(10.06.2011)
LSG Baden-Württemberg v. 25.11.2010, L 12 AS 1520/09
Barcodelesegerät - Blinde können Anspruch gegen Krankenkasse haben
(07.06.2011)
BSG, Urt. v. 10.03.2011, B 3 KR 9/10 R
Verfahrensfehler - sozialgerichtliches Verfahren
(31.05.2011)
BSG, Beschl. v. 25.01.2011, B 5 R 261/10 B
CITY BKK Wechsel in neue Krankenkasse
(29.05.2011)
Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Krankenversicherung - Versicherungspflicht wegen Bezuges von Arbeitslosengeld II
(29.04.2011)
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11.03.2011, L 1 KR 326/10
Erwerbsminderungsrente Abschläge auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr verfassungsgemäß
(17.03.2011)
BVerfG, Beschl. v. 11.1.2011, 1 BvR 3588/08, 1 BvR 555/09
Lotto Hartz IV-Empfänger
(11.03.2011)
Einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln
Sendung Marktcheck SWR (ARD) vom 02.12.2010
(05.12.2010)
Interview Rechtsanwalt Heimbach
Fibromyalgie - Rente - Erwerbsminderung
(05.11.2010)
Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Fibromyalgie – Krankengeld – Aussteuerung
(05.11.2010)
Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Fibromyalgie – Schwerbehinderung
(05.11.2010)
Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Fibromyalgie – Erwerbsminderungsrente
(05.11.2010)
Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Fibromyalgie – Rechtsansprüche
(05.11.2010)
Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Direktversicherung Beiträge Krankenkasse: Bundesverfassungsgericht hebt BSG-Urteil auf!
(26.10.2010)
BVerfG, Beschl. v. 28.09.2010, 1 BvR 1660/08
Arbeitslosengeld-II Krankenversicherungspflicht in der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung?
(26.10.2010)
SG Berlin v. 13.09.2010, S 166 KR 527/10
Kraftfahrzeughilfe
(26.10.2010)
Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Künstlersozialabgabepflicht nicht bei Honoraren an Kommanditgesellschaft
(25.10.2010)
BSG v. 12.08.2010, B 3 KS 2/09 R
Posttraumatische Belastungsstörung Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Kausalität
(06.08.2010)
LSG Berlin-Brandenburg v. 26.08.2010, L 2 U 614/08
Beitragshaftung für Nachunternehmer im Baugewerbe
(01.08.2010)
Beiträge Unfallversicherung Dr. Heimbach Rechtsanwalt, Berlin
Leere Hülle – BSG kippt bisherige LSG-Rechtsprechung
(01.07.2010)
AAÜG-Ansprüche, wenn Nachfolgegesellschaft des VEB zum 30.6.1990 nicht rechtsfähig war
Musikinstrumentenbauer - Künstlersozialversicherung
(14.06.2010)
KSVG Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Sozialgerichtliches Verfahren Revisionszulassung
(08.06.2010)
BSG v. 03.12.2009, B 11 AL 38/08 R
Berufskrankheit - Hinterbliebene
(07.06.2010)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Witwenrente – Versorgungsehe - Widerlegung
(17.05.2010)
BSG v. 6.5.2010 - R 13 R 134/08 R -
Reha-Maßnahme - Arbeitsunfall
(13.05.2010)
BSG Urt, v. 27.04.2010 - B 2 U 11/09 R -
Kehlkopfkrebs Berufskrankheit Nr. 4104
(26.04.2010)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Übergangsgeld auch bei ambulanten Leistungen zur medizinischen Reha
(14.04.2010)
SG Berlin, v. 26.11.2009, S 36 KR 228/09
CRPS – Chronisches regionales Schmerz(Pain)syndrom.
(07.04.2010)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Krankenversicherungspflicht wegen Rentenbezuges - Geschäftsunfähigkeit
(02.04.2010)
BSG v. 27.01.2010 - B 12 KR 20/08 R -
Beitragspflicht Krankenversicherung private Rente
(02.04.2010)
BSG v. 27.01.2010 - B 12 KR 28/08 R -
Ehrenamt - Versicherungsfreiheit in der Arbeitslosenversicherung
(02.04.2010)
BSG v. 27.01.2010 - B 12 KR 3/09 R -
Krankenversicherungspflicht entfällt bei Anspruch auf Krankenhilfe nach dem SGB VIII
(02.04.2010)
BSG v. 27.01.2010, B 12 KR 2/09 R
Wegeunfall – Fahrgemeinschaft
(26.03.2010)
BSG v. 12.01.2010 B 2 U 36/08 R
Pflegestufe: Negative Feststellung möglich
(17.03.2010)
LSG NRW v. 16.9.09, L 10 P 10/09
Restaurator - Künstlersozialversicherung
(09.03.2010)
Rechsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Rentenversicherungspflicht bei Selbständigkeit
(08.03.2010)
Rentenversicherungsbeiträge, Rechtsanwalt Dr. Heimbach
Entgeltumwandlung Pkw – Beitragspflichtiges Arbeitsentgelt
(08.03.2010)
Betriebsprüfung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
AG-Vorstand: freiwillige Versicherung ausgeschlossen
(08.03.2010)
BSG v. 02.03.10 - B 12 AL 1/09 R
Hinterbliebenenrente aus Unfallversicherung
(02.02.2010)
Berufskrankheit Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Berufskrankheiten, Übergangsleistung
(02.02.2010)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Zahnersatz mit Implantaten bei entsprechender Vorschädigung
(28.01.2010)
Krankenversicherung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Digitales Hörgerät kann bei starker Schwerhörigkeit von der Krankenkasse beansprucht werden
(04.01.2010)
BSG v. 17.12.2009, B 3 KR 20/08 R
Angestellter Jurist ohne anwaltsspezifische Tätigkeit rentenversicherungspflichtig
(28.12.2009)
LSG Hessen v. 29.10.2009 - L 8 KR 189/08
Franchisenehmer Rentenversicherungspflicht
(09.11.2009)
BSG v. 04.11.09, B 12 R 3/08 R
Rentenversicherungspflicht selbständiger Handelsvertreter
(09.11.2009)
BSG v. 04.11.2009, B 12 R 7/08 R
DSDS-Juroren sind Künstler, BSG v. 01.10.2009, Az. B 3 KS 4/08 R
(17.10.2009)
Künstlersozialversicherung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Freiwillige Arbeitslosenversicherung: Ausschluss aus Versicherung bei Beitragsverzug
(17.10.2009)
LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 5.10.09, 19 AL 74/08
Wegeunfall: Wer streitet, unterbricht seinen unfallversicherten Heimweg
(17.10.2009)
LSG Nordrhein-Westfalen v. 29. 09. 2009 ‑ S 5 U 298/08
LWS-Erkrankung: Berufskrankheit Nr. 2108
(10.10.2009)
Berufskrankheit, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Diabetes Mellitus - Schwerbehinderung
(30.09.2009)
LSG Berlin-Brandenburg v. 28.08.2009, L 13 SB 294/07
Örtlich zuständiges Sozialgericht, wenn Wohnsitz etc. unbekannt
(18.08.2009)
Sozialgerichtsverfahren, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Verletztengeld nach Arbeitslosigkeit weiterzugewähren
(14.08.2009)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach
Streckenposten bei Motorsport-Rallye unfallversichert
(05.08.2009)
Unfallversicherung
Altersteilzeit – Sperrzeit entfällt bei wichtigem Grund
(24.07.2009)
Arbeitslosengeld, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Hartz IV – Tilgungsraten für Eigentumswohnung
(22.07.2009)
Arbeitslosengeld II, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Rentenversicherung: Medizinische Reha auch bei Altersteilzeit
(21.07.2009)
Rente, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Reha-Antrag: Klage gegen Aufforderung der Krankenkasse, Reha-Leistungen zu beantragen, hat aufschiebende Wirkung
(17.07.2009)
Rehabilitationsrecht Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Unterhalt ist anrechenbares Einkommen nur in Höhe der tatsächlichen Unterhaltszahlung
(10.07.2009)
Arbeitslosengeld II, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Bergmannsbronchitis: Rückwirkende Anerkennung vor bisherigem Stichtag möglich, Neuregelung ab 01.07.2009
(04.07.2009)
Berufskrankheit Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Lungenfibrose - Berufskrankheit, Neuregelung ab 01.07.09
(04.07.2009)
Unfallversicherung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Lungenkrebs - Asbest - Berufskrankheit, Neuregelung ab 01.07.09
(04.07.2009)
Unfallversicherung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Lungenkrebs - Berufskrankheit (Kohlenwasserstoff-Einwirkung), Neuregelung ab 01.07.2009
(04.07.2009)
Unfallversicherung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Benzol - Berufskrankheit, Neuregelung ab 01.07.09
(04.07.2009)
Unfallversicherung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Gonarthrose ist Berufskrankheit ab 01.07.2009
(04.07.2009)
Unfallversicherung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Berufskrankheiten-Verordnung zum 01. Juli 2009 erweitert
(03.07.2009)
Berufskrankheiten, Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Neue Unterkunft - Anspruch auf Abschluss eines neuen Mietvertrages
(02.07.2009)
Arbeitslosengeld II, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Unfall - Invalidität – Ganzkörperverbrennung
(30.06.2009)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Sozialgerichtsverfahren: Beendigung durch Beteiligte setzt eindeutige Prozesserklärung voraus
(26.06.2009)
Fachanwalt für Sozialrecht Berlin, Dr. Robert Heimbach
Reiserücktrittskostenversicherung - Krankheit - Reisestornierung
(21.06.2009)
Versicherungsrecht Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Reiserücktrittskostenversicherung - Reisestornierung bei Reiseunfähigkeit
(21.06.2009)
Versicherungsrecht, Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Auslandskrankenversicherung – Akute unerwartete Erkrankung
(21.06.2009)
Krankenversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Örtlich zuständiges Gericht bei Klagen aus Versicherungsvertrag
(21.06.2009)
Versicherungsrecht Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung – Vergleichsberuf – Beweislast
(21.06.2009)
BUZ, Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Kabelanschluss – Kosten der Unterkunft
(16.06.2009)
Arbeitslosengeld II, Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Abfindung – Einkommen
(16.06.2009)
Arbeitslosengeld II, Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Erhaltungsaufwandpauschale – Unterkunftskosten
(16.06.2009)
Arbeitslosengeld II, Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Anhörungsrüge - Frist
(09.06.2009)
Sozialgerichtsverfahren, Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Witwenrente - Versorgungsehe - Beweisregeln
(05.06.2009)
Rentenversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Lichtsignalanlage für Schwerhörige: LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 25.02.2009, L 1 KR 201/07
(20.05.2009)
Krankenversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Arbeitsunfall – Weihnachtsfeier
(17.05.2009)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Invaliditätsentschädigung - Verjährung
(10.05.2009)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Zeckenbiss – Borreliose
(10.05.2009)
Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Verwertung Lebensversicherung, BSG v. 07.05.2009 - B 14 AS 35/08 R -
(10.05.2009)
Arbeitslosengeld II Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Merkzeichen „aG“: Berufsausübung wird berücksichtigt
(06.05.2009)
Schwerbehindertenrecht Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Eingliederungsvereinbarung - Sanktion bei Nichtantritt einer Eingliederungsmaßnahme
(05.05.2009)
Arbeitslosengeld II Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Private Pflegepflichtversicherung - Gutachten
(24.04.2009)
Pflegeversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Erwerbsminderungsrente: Gutachten im Gerichtsverfahren
(23.04.2009)
Erwerbsunfähigkeit Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Klage vor dem Sozialgericht: Prüfung der Klageabsicht
(18.04.2009)
Sozialgerichtliches Verfahren Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Opferentschädigungsgesetz: Kein Anspruch einer Frau, die sich nicht von gewalttätigem Partner trennt, obwohl dies möglich ist
(18.04.2009)
Opferentschädigung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Rente wegen voller Erwerbsminderung auch bei unspezifischen Erkrankungsanzeichen
(16.04.2009)
Erwerbsminderungsrente Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Kosten der Unterkunft: Wehrdienstleistender mit Zimmer in elterlicher Wohnung wird nicht berücksichtigt
(16.04.2009)
Arbeislosengeld II Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Reine Sterbegeldversicherungen sind kein einzusetzendes Vermögen
(16.04.2009)
Sozialhilfe Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Kindergeld: Auslandsstudium schließst Berechtigung nicht aus
(10.04.2009)
Familienlastenausgleich Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Arbeitslosenhilfe: Anrechnung auf Arbeitslosengeld II zulässig?
(08.04.2009)
Arbeitslosengeld Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Schwerbehinderung – Diabetes Mellitus
(07.04.2009)
Schwerbehindertenrecht Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Arbeitslosengeld wird bei tarifvertraglich geregeltem Lohnverzicht nicht höher bemessen
(07.04.2009)
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11.03.2009 - L 18 AL 141/08
Krankenversicherung: Studenten über 30 Jahre sind nur in Ausnahmefällen pflichtversichert
(06.04.2009)
LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 16.02.2009 - L 9 KR 230/06
Rentenversicherungsträger: Feststellungsklage gegen Krankenkasse möglich
(05.04.2009)
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 13.03.2009, Az.: L 1 KR 555/07
Mobilitätshilfen - Arbeitsförderung
(03.04.2009)
BSG, Urt. v. 27.01.2009, B 7/7a AL 26/07 R
Untätigkeitsklage
(27.03.2009)
Behörde muss sich an Bevollmächtigten wenden.
Kurzsichtigkeit Laseroperation
(18.03.2009)
Private Krankenversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft können sich nicht freiwillig in der Arbeitslosenpflichtversicherung versichern
(13.03.2009)
LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.01.2009, Az.: L 19 AL 72/07
Gesellschafter-Geschäftsführer Unfallversicherung
(09.03.2009)
Beitragspflicht Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Juniorchef kann nach 10-jähriger sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im elterlichen Betrieb nicht rückwirkend als Selbständiger eingestuft werden
(05.03.2009)
Bayerisches LSG, Urt. v. 11.12.2008, L 4 KR 340/06
Hartz IV: Angemessene Unterkunft in Ballungsräumen
(21.02.2009)
BSG, Urt. v. 19.02.2009 - 4 AS 30/08 R -
Elterngeld: Verletztengeld wird bei Bemessung des Elterngeldes nicht berücksichtigt
(21.02.2009)
Sozialgericht Berlin v. 02.02.2009, S 2 EG 28/08
Einstiegsgeld: Voraussetzungen
(21.02.2009)
LSG Berlin-Brandenburg v. 19.12.2008, L 32 AS 499/07
Krankentagegeld - Nettoeinkommen: Falschangabe führt nicht in jedem Falle zu Anspruchsverlust
(19.02.2009)
Krankenversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Kein Arbeitsunfall, wenn Lehrerin auf Klassenfahrt beim Duschen ausrutscht
(18.02.2009)
Aufsichts- und Fürsorgepflicht begründet keinen Versicherungsschutz rund um die Uhr
Sonderkündigungsrecht bei Beitragssatzerhöhung durch die Krankenkasse
(14.02.2009)
LSG Hessen v. 04.12.2008, Az.: 1 KR 219/06
Hinterbliebenenbetriebsrente – Anrechnung eigenen Einkommens
(11.02.2009)
Rentenversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Hartz IV: Zinsloses Darlehen darf nicht auf Grundsicherungsleistungen angerechnet werden
(11.02.2009)
Einkommen und Vermögen im Rahmen des SGB II
Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung kein Einkommen im Rahmen von Hartz IV
(11.02.2009)
LSG Rheinland-Pfalz v. 25.11.2008, L 3 AS 118/07
Arbeitslosengeld: Arbeitsbescheinigung des Arbeitgebers muß bei Antragstellung nicht vorgelegt werden
(07.02.2009)
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2008 - L 12 AL 185/05 -
Arbeitslosengeld – Kein Anspruch, wenn Nebentätigkeit 15-Stunden-Grenze überschreitet
(02.02.2009)
BSG, Urt. v. 29.10.2008, Az. B 11 AL 52/07 R
Jugendhilfe: Klage gegen Kostenbescheid hat keine aufschiebende Wirkung
(30.01.2009)
OVG Niedersachsen, v. 20.01.2009, ME 3/09
Leistungsgerechte Vergütung von Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten
(30.01.2009)
BSG v. 29.01.2009, B 3 P 6/08
Kein Bonus für Verzicht auf medizinische Leistungen
(30.01.2009)
Gesetzliche Krankenkasse
Anspruch auf Krankengeld
(29.01.2009)
Rechtzeitige Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich
Abgesenkte Regelleistung für Kinder unter 14 Jahre nach Ansicht des Bundessozialgerichts verfassungswidrig
(28.01.2009)
BSG v. 27.01.2009, B 14/11b AS 9/07
Kraftknoten-Sicherungssystem muss von gesetzlicher Krankenkasse gewährt werden
(23.01.2009)
BSG, Urt. v. 20.11.2008 - B 3 KR 6/08 R
Pflegestufe: Rückstufung nur bei wesentlicher Änderung des Pflegebedarfs rechtmäßig
(20.01.2009)
LSG Schleswig-Holstein v. 14.11.2008, L 10 P 3/07
Kein Arbeitsunfall bei privatem Streit
(20.01.2009)
Türsteher – Gesetzliche Unfallversicherung
Neue Behandlungsmethode bei tödlicher Erkrankung
(20.01.2009)
Krankenkasse muß Kosten vorläufig übernehmen
Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrente, LSG Rheinland-Pfalz v. 31.10.2008, L 4 R 288/08
(17.01.2009)
Negativeinkünfte aus Vermietung und Verpachtung mindern Hinzuverdinest nicht
Meniskusschaden bei Profi-Handballspieler ist Berufskrankheit
(16.01.2009)
Berufskrankheitenverordnung - Unfallversicherung
Kfz-Schlosser – Verweisungsberuf des Kfz-Kundendienstberaters ausgeschlossen
(15.01.2009)
Berufsunfähigkeitsrente gemäß § 240 SGB VI
Aufklärungs- und Beratungspflicht der Rentenversicherung
(14.01.2009)
Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Rettungswagen - Kosten
(09.01.2009)
Keine Kostenerstattung, wenn Versicherter Beförderung verweigert
Kindergeld und Hartz IV (Alg II)
(08.01.2009)
Kindergeld für volljähriges Pflegekind wird Kindergeldberechtigtem als Einkommen zugerechnet
Krankengeld für selbständige Erwerbstätige
(08.01.2009)
Kein Krankengeldanspruch bei Negativeinkünften
Rentenausschuss der Unfallkasse fehlerhaft besetzt: Bescheid rechtswidrig
(07.01.2009)
LSG Berlin-Brandenburg v. 18.11.2008, L 2 U 321/08
Rechtsanwalt Heimbach bei Harry hilft!
(06.01.2009)
Streit um Kostenübernahme durch Krankenkasse
Anspruch auf rechtliches Gehör
(06.01.2009)
BSG, Beschluß vom 02.10.2008, B 9 VS 3/08 B
Umschulung einer ehemaligen Tänzerin zur Heilpraktikerin
(06.01.2009)
Kostenübernahme durch Rehabilitationsträger - einstweiliger Rechtsschutz
Verletztenrente - Gesundheitsstörung als Unfallfolge
(06.01.2009)
Kausalität - Überwiegende Wahrscheinlichkeit
Pflegegeld - Rechtzeitige Zahlung
(06.01.2009)
Keine Kontogutschrift zum Monatsersten erforderlich
Pflegestufe - Einstweiliger Rechtsschutz
(06.01.2009)
Höherstufung bei drohendem erheblichem Gesundheitsrisiko
Pflegebedürftige Kinder - Anspruch auf Gartenzugang
(06.01.2009)
Pflegekasse muss barrierefreien Zugang bezuschussen
Deckenliftanlage als Hilfsmittel
(06.01.2009)
Krankenversicherung - Pflegeversicherung
Unfallversicherung - Weg zu privater Spielgruppe
(06.01.2009)
Wegeunfall - fremde Obhut
Meniskusschaden Berufskrankheit bei Fliesenleger
(06.01.2009)
Ofenbauer mit Ofenmaurer und Ofensetzer gleichzustellen
Ordnungsgeld bei Nichterscheinen zum sozialgerichtlichen Erörterungstermin
(29.12.2008)
Festsetzung eines Ordnungsgeldes kann unzulässig sein
Bildungsgutschein zur Ausbildung als Krankepfleger
(29.12.2008)
Sprachliche Voraussetzungen
Rentennachzahlung ist Einkommen und kein Vermögen
(23.12.2008)
Hartz IV - Leistungskürzung
24-Stunden-Behandlungspflege ist schwerkrankem Kind zu gewähren
(23.12.2008)
Im Eilverfahren erfolgt keine Überprüfung etwaiger Zeitabzüge
Prozesskostenhilfe - einstweiliger Rechtsschutz
(23.12.2008)
PKH muß bei nicht fernliegender Erfolgsaussicht gewährt werden
Weiterbildungskosten bei Weiterbildungsförderung
(13.12.2008)
Unterhaltsgeld
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit: Kürzungen bei vorzeitigem Bezug und Begünstigung von Versicherten mit 45 Pflichtbeitragsjahren verfassungsgemäß
(11.12.2008)
BVerfG, Beschl. v. 11.11.08, 1 BvL 3/05 u.a.
Rechtsanwalt Heimbach bei Harry hilft!
(10.12.2008)
Streit um Kostenübernahme durch Krankenkasse
Bezieher von Arbeitslosengeld sind gesetzlich krankenversichert
(09.12.2008)
Kein Anspruch auf gerichtliche Feststellung
Sportunfall in „Kaderschmiede“ ist unfallversichert
(06.12.2008)
LSG Sachsen-Anhalt, v. 17. April 2008, L 6 U 143/03
Übernahme der Kosten der Unterkunft auch bei geringer Überschreitung der Angemessenheitsgrenze
(06.12.2008)
Arbeitslosengeld II (Hartz IV)
Wohnen in Großstadt rechtfertigt höhere Kosten der Unterkunft
(06.12.2008)
Hartz IV (Alg II)
Zinseinnahmen aus Sparvertrag sind Einkommen
(06.12.2008)
Hartz IV (Alg II): Einkommen und Vermögen, BSG v. 30.09.08, B 4 AS 57/07 R
Rentnenkürzung ab 2009
(06.12.2008)
Einheitlicher Krankenkassenbeitrag
Nachweis geringfügiger Beschäftigung, 50-Tage-Regelung
(02.12.2008)
LSG NRW v. 14.08.2008, L 16 (4,5) R 84/06
Hartz IV: Kosten für Schönheitsreparaturen unterfallen den Kosten der Unterkunft
(02.12.2008)
BSG v. 19.03.08, B 11b AS 31/06 R
Nachzahlung befristeter Erwerbsminderungsrenten
(02.12.2008)
Überprüfungsantrag auf Grundlage BSG v. 24.10.1996, 4 RA 31/96
Pflegeversicherung: Kein Leistungsanspruch bei täglichem Grundpflegebedarf von nur 16 Minuten
(22.11.2008)
Pflegebedürftigkeit Pflegestufe I
Krankengeld für Selbständige entfällt ab dem 01.01.2009
(22.11.2008)
GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz
Feststellung des Grades der Behinderung
(21.11.2008)
Sachverständiger darf nicht wegen Begutachtung in anderer Angelgenheit abgelehnt werden
Kindergeld: Bestandskräftiger ablehnender Bescheid kann nicht allein wegen späterer Rechtsprechung des BVerfG aufgehoben werden
(21.11.2008)
BFH v. 30.09.08, III B 206/07
Kosten der Unterkunft (Hartz IV) Tilgungsleistungen für Eigentumswohnung werden übernommen, wenn für Erhalt der Wohnung unabdingbar
(21.11.2008)
BSG v. 18.06.2008, B 14/11b AS 67/06 R
Brustverkleinerung: Krankenkasse muss Kosten nicht übernehmen
(21.11.2008)
Krankenversicherung
Geschiedenen-Witwenrente entfällt bei Ehescheidung nach dem 01.07.1977
(21.11.2008)
Versorgungsausgleich - gesetzliche Rentenversicherung
Hartz IV: Kosten der Unterkunft (KdU) BSG v. 18.06.2008, B 14/11b AS 61/06 R
(21.11.2008)
Bis zu 50 qm große Wohnung für alleinstehenden Alg-II-Empfänger angemessen
Arbeitslosengeld - Sperrzeit
(21.11.2008)
Sperrzeit bei Kündigung wegen eigenmächtiger Urlaubsverlängerung
Familienhafte Mitarbeit: Ehegatten-Arbeitsvertrag kann Sozialversicherungspflicht begründen
(21.11.2008)
Abhängige Beschäftigung bei Abführung von Lohnsteuer und Verbuchung der Entgelte als Betriebsausgabe
Anrechnung der Praxisgebühr auf den Vergütungsanspruch des Arztes
(21.11.2008)
Eingabefehler gehen zu Lasten des Arztes
Keine Versorgungsehe bei ernsthafter Heiratsabsicht
(18.11.2008)
Witwenrente u. Witwerrente
Existenzgründungszuschuss für selbständige Tätigkeit im Ausland
(14.11.2008)
Grenzpendler haben Anspruch
Krankengeld: Künstler und Publizisten nach Künstlersozialversicherungsgesetz weitergehend geschützt als andere Selbstständige
(13.11.2008)
Freier Journalist gewinnt beim Bundessozialgericht, BSG v. 06.11.08, B 1 KR 35/07 R
Rettungssanitäter - Arbeitslosigkeit - Kurzzeitgrenze
(11.11.2008)
BSG v. 29.10.08, B 11 AL 44/07 R, zur 15-Stunden-Grenze
Arbeitslosigkeit - 15-Stunden-Grenze
(11.11.2008)
BSG v. 29.10.08, B 11 AL 52/07 R, zur Kurzzeitgrenze
Diskjockey nicht in Künstlersozialversicherung versichert
(11.11.2008)
Künstlersozialversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Kur: Kostenerstattung bei unrechtmäßiger Verweigerung
(11.11.2008)
Gesetzliche Krankenversicherung
Krankenversicherung auch bei unberechtigtem Alg II-Bezug
(11.11.2008)
BSG v. 24.06.2008, B 12 KR 19/07 R
Unfall bei Einweisung für Tätigkeit in Transportunternehmen
(10.11.2008)
Arbeitsunfall - Gesetzliche Unfallversicherung
Erwerbsminderung bei Notwendigkeit mehrfacher Pausen
(10.11.2008)
Erwerbsminderungsrente
Selbständiger Fitnesstrainer - Rentenversicherung
(10.11.2008)
Rentenversicherungspflicht bei Tätigkeit in fremden Sportstudios
Kein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe bei Vermögen in Höhe von ca. DM 167.000
(10.11.2008)
BSG, Urt. v. 29.05.08, Az. B 11a/7a AL 74/06 R
Impfschaden bei Schluckimpfung gegen Polio (OVP-Imfpung)
(10.11.2008)
Impfschadensversorung auch nach dem 01.01.1998, BSG v. 02.10.08, B 9/9a VJ 1/07 R
Kindergeld für ein zu 25 % in der Erwerbsfähigkeit behindertes Kind in Berufsausbildung
(10.11.2008)
Revision der Familienkasse beim Bundesfinanzhof, Az.: III R 5/08
Gelomyrtol forte: Krankenkasse muss Kosten nicht erstatten
(09.11.2008)
BSG, Urt. v. 06.11.08, B 1 KR 6/08 R
Zweitausbildung: Kein Anspruch auf Hartz IV
(09.11.2008)
BSG v. 30.09.08, B 4 AS 28/07 R
Eigenheimzulage nicht bedarfsmindernd bei Hartz IV
(08.11.2008)
BSG v. 30.09.08, B 4 AS 19/07 R
Künstlersozialversicherung: Entgelte für Entwicklung einer Ballettdarbietung in Moskau
(04.11.2008)
Künstlersozialversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Feststellung der Erhöhung des Grades der Behinderung
(23.10.2008)
Anspruch auch ohne unmittelbare Verbesserung der rechtlichen u. wirtschaftlichen Situation
Hartz IV bei BAföG-förderungsfähiger Ausbildung
(10.10.2008)
SGB-II Leistungen können ausnahmsweise gewährt werden
Dynamic GPS-Soft-Orthese: Anspruch auf Kostenübernahme durch die Krankenkasse
(30.09.2008)
Cerebralparese, Gangstörung, Hilfsmittel
Unfallrente nach ungeklärtem Überfall
(25.09.2008)
Unfallversicherung - Beweislast
Gegenüber Firmennachfolger besteht kein Anspruch auf Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen
(23.09.2008)
LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 13.08.2008, L 4 R 366/07
Alg II darf versagt werden, wenn Hilfeempfänger keine Kontoauszüge vorlegt
(20.09.2008)
Datenschutz bei Hartz IV, BSG v. 19.09.2008, Az. B 14 AS 45/07 R
Prozeßkostenhilfe: Antragsteller kann unterbliebene Mitwirkung nachholen
(15.09.2008)
§§ 73a, 172 Sozialgerichtsgesetz (SGG)
Ehemals Montanbeschäftigte können ungekürzte Altersrente beziehen
(14.09.2008)
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit
Ausbildungsgeld eines behinderten Menschen darf nicht als Einkommen angerechnet werden
(13.09.2008)
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, SGB XII
Hartz IV - Hilfebedürftigkeit trotz Vermögens
(13.09.2008)
Härtefall bei Gefährdung der Altersvorsorge
Familienbetrieb - Anspruch auf Feststellung der Rentenversicherungspflicht
(13.09.2008)
Gesetzliche Rentenversicherung
Kein Arbeitsunfall, wenn vorbestehende Herzkrankheit todesursächlich
(03.09.2008)
Unfallversicherung, gesetzliche
Hartz IV: Eilverfahren Sozialgericht
(03.09.2008)
Existenzielle Notsituation
Keine Versorgungsehe, wenn schwer kranker Ehepartner an Akutererignis stirbt
(25.08.2008)
Witwenrente, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 17.7.2008, L 8 R 583/08
Arbeitsvermittler darf selbst erdachte Abkürzungen verwenden
(15.08.2008)
Kein Anspruch auf Löschung aus Verwaltungsakte - Klage unzulässig
Künstlersozialversicherung - Falschangaben und Folgen
(15.08.2008)
Mitwirkungspflichten des Berechtigten, KSVG
Rentenabschläge bei Erwerbsminderungsrente rechtmäßig
(14.08.2008)
Rechtsprechung des Bundessozialgerichts seit heute wieder einheitlich
Kosten der Unterkunft werden bei ungenehmigtem Wohnungswechsel nicht automatisch gestrichen
(14.08.2008)
Alg II (Hartz IV), KdU
Alg II trotz Barabfindung von 30.000 EURO
(13.08.2008)
Hilfebedürftigkeit (Hartz IV)
Privater Zuschuss für Autokauf kein Einkommen
(12.08.2008)
Alg II (Hartz IV)
Krankengeld für Selbständige in der gesetzlichen Krankenversicherung
(11.08.2008)
BSG v. 14.12.2006, B 1 KR 11/06 R
Künstlersozialversicherung - Musiklehrer
(11.08.2008)
Musikunterreicht für Babys unterfällt dem KSVG
Pflegebedürftige: Recht auf freie Wahl der Pflegeperson
(08.08.2008)
Pflegeversicherung - Selbstbestimmung des Pflegebedürftigen
Auszubildende auch bei geringfügigem Einkommen versicherungspflichtig
(07.08.2008)
Unterschiedliche Behandlung im Vergleich zu Minijobbern gerechtfertigt
Keine Alg-II-Kürzung bei Krankenhausaufenthalt
(07.08.2008)
Verpflegung kein Einkommen
Rundfunkgebührenbefreiung nur bei Ausschluss von der Teilnahme an jedweder öffentlichen Veranstaltung
(18.07.2008)
Schwerbehindertenrecht, Merkzeichen Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Unfallversicherung – Vorerkrankung
(01.07.2008)
Private Unfallversicherung, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Krankenkasse: Höhe der Beiträge
(27.06.2008)
Fiktive Schätzung der Einnahmen unzulässig
Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - frühzeitiger Rentenbeginn trotz Fristversäumnis
(27.06.2008)
Beratungspflichten des Rentenversicherungsträgers
Erwerbsminderung Verweisungstätigkeit - konkrete Benennung bei Leistungseinschränkung
(27.06.2008)
Erwerbsminderungsrente
Selbständiger Visagist - keine Rentenversicherungspflicht
(27.06.2008)
Vermutungen reichen für Rentenversicherungspflicht nicht aus
Entschädigungsrecht - Opferentschädigung
(26.06.2008)
Entschädigung bei angriffsbedingter Selbstschädigung
Sperrzeit bei mangelhafter Aufklärung über Meldepflicht
(26.06.2008)
Arbeitslosengeld
Arbeitsunfall bei Betriebsfeier
(25.06.2008)
Abgrenzung zu Privatfeier
Selbständige Betreiberin eines Kamps-Backshops ist rentenversicherungspflichtig
(25.06.2008)
Rentenversicherungspflicht Selbständiger
Erwerbsminderung - Schwierigkeiten bei Arbeitsplatzsuche wegen Leistungseinschränkung
(25.06.2008)
Rentenversicherung - Arbeitslosenversicherung
Heimkehrerentschädigung Ost – Entschädigung für ehemalige Kriegsgefangene im Beitrittsgebiet
(21.06.2008)
Entschädigung auf den 01.07.2008 vorgezogen
Reisekostenrücktrittsversicherung Stornierung der Reise bei Erkrankung
(20.06.2008)
Versicherungsrecht, Rechtsanwalt Dr. Heimbach, Berlin
Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen
(17.06.2008)
Ansprüche gegenüber der Straßenverkehrsbehörde
Kfz-bezogene Steuervorteile für schwerbehinderte Menschen
(17.06.2008)
Steuerliche Nachteilsausgleiche
Kraftfahrzeughilfe als Rehabilitationsleistung
(16.06.2008)
Anspruch auf Kfz-Hilfe in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung
Wohnungshilfe bei unfallbedingter Behinderung
(16.06.2008)
Gesetzliche Unfallversicherung, Rentenversicherung
Umbaumaßnahmen bei Pflegebedürftigkeit
(16.06.2008)
Pflegekassen leisten Zuschüsse
Unfallversicherung – Vorerkrankung
(30.05.2008)
Private Unfallversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Pflegereform zum 1. Juli 2008
(26.05.2008)
Änderungen und Verbesserungen
Ersatzzeiten in der Rentenversicherung
(15.05.2008)
Beweisanforderungen
Leistungseinschränkung bei Straftat
(15.05.2008)
BSG, Urt. v. 18.03.2008, B 2 U 1/07 R
Nothelfer sind unfallversichert
(14.05.2008)
Gesetzliche Unfallversicherung
Unfallversicherung Invaliditätszusatzversorgung bei angeborener Krankheit - Ausschlussklausel unwirksam
(28.03.2008)
BGH v. 26.09.2007, IV ZR 252/06
Niederlassungsfreiheit in der EG - Sozialversicherungsbeiträge
(11.03.2008)
BSG v. 27.2.2008, B 12 KR 23/06 R
Eigenbaunachweis bei Bauvorhaben
(03.03.2008)
Beitragsbescheide gerichtlich voll nachprüfbar
Profisportler als Werbespotdarsteller Künstler?
(26.01.2008)
Künstlersozialversicherung Rechtsanwalt Dr. Heimbach Berlin
Arbeitsunfall Beweislast
(21.01.2008)
BSG Urt. v. 04.09.2007 B 2 U 28/06 R
Rentenbeginn - Rentenantrag
(21.01.2008)
Folgen "verspäteten" Rentenantrages
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